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terms and conditions
Since we are bound by German law, the terms and conditions are in German.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Allgemeines - Geltungsbereich
(1)Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Niimo und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2)Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2
Beschreibung des Angebots
(1)Ziel von Niimo ist es Freunde sowie Fremde miteinander zu verbinden und zu vernetzen.
(2)Bei der Anmeldung erstellt jeder Benutzer ein Profil. Alle Profile werden in einer zentralen Datenbank gespeichert und können von anderen Benutzern abgerufen werden.
(3)Benutzer können mit Hilfe kurze Nachrichten mitteilen was Sie gerade machen und wo sie sich aufhalten bzw lesen was andere Benutzer tun und wo diese sich aufhalten.
§ 3
Vertragsschluss
(1)Die Konditionen für unsere Dienste sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Darstellung der Dienste im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
(2)Mit der Registrierung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Niimo behält sich die Prüfung des Vertragsangebots und Annahme desselben vor.
Mit Freischaltung des Accounts erfolgt die Annahme des Angebots.
§ 4
Pflichten des Kunden
(1)Ein Kunde darf lediglich einen Account einrichten.
(2)Niimo bietet seine Dienste lediglich zu privaten Zwecken an. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet. Es ist nicht gestattet, die Dienste von Niimo in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zu nutzen. Es ist dem Kunden nicht gestattet, über Niimo Werbenachrichten ohne ausdrückliche Einwilligung des Empfängers zu versenden.
(3)Der Kunde verpflichtet sich, seinen Mitgliedsnamen und sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten weiterzureichen. Zeigt sich, dass ein Dritter den Account des Kunden nutzt und/oder nutzen kann, so hat er dies Niimo unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so ist er Niimo zum Ersatz des hieraus entstehenden Schadens verpflichtet.
(4)Der Kunde ist verpflichtet, Niimo auf ausdrückliche Nachfrage hin seine persönliche Identität nachzuweisen. Er hat hierzu eine beglaubigte Ablichtung seines Personalausweises Niimo schriftlich zukommen zu lassen. Niimo ist berechtigt, den Account bis zum zweifelsfreien Nachweis der persönlichen Identität des Kunden zu sperren.
§ 5
Vertragslaufzeit
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
§ 6
Haftungsbeschränkungen
(1)Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Niimo sowie die der Erfüllungsgehilfen von Niimo auf den vorhersehbaren vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird, haftet Niimo sowie die Erfüllungsgehilfen von Niimo nicht. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Niimo zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
(2)Niimo haftet nur für eigene Inhalte auf ihrer Website zu der URL www.niimo.com. Soweit Niimo mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist Niimo für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Niimo macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Niimo macht sich die fremden Inhalte der über Niimo kommunizierten Nachrichten nicht zu Eigen. Sofern Niimo Kenntnis erhält von rechtwidrigen Inhalten auf externen Websites, wird der Zugang zu dieser Seite unverzüglich gesperrt.
§ 7
Datenschutz
(1)Mit ihrer "Datenschutzinformation" unterrichtet Niimo ihre Kunden über:
Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten;
sein Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung ihres Angebots;
die Weitergabe von Daten an von Niimo beauftragte und zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware;
das Recht auf unentgeltliche Auskunft seiner bei Niimo gespeicherten personenbezogenen Daten;
das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei Niimo gespeicherten personenbezogenen Daten.
(2)Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf der Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu (siehe "Datenschutzrechtliche Einwilligung").
§ 8
Gewährleistung
(1)Beim Versand von Daten vom Kunden an Dritte geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Dritten über. Beim Versand der Daten an Niimo geht die Gefahr nicht auf Niimo über.
(2)Kunden haben Niimo offensichtliche Mängel der Übermittlung unverzüglich nach Empfang in Schriftform anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
(3)Niimo gibt gegenüber ihren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 9
Schlussbestimmungen
(1)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2)Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Niimo. Das selbe gilt, wenn der Kunde keine allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind,
(3)Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.